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Allgemeine Geschäftsbedingungen

[blueworks] - gmbh
Stand 10.05.2006, Version 1.03

1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der [blue-works] - gmbh und dem Auftraggeber - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließ-lich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt die [blueworks] - gmbh nicht an, es sei denn, die [blueworks] - gmbh hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2 . Gewährleistung/Haftung
Die [blueworks] - gmbh garantiert umsichtigste Vorgehensweise bei der Ausführung von Aufträgen, insbesondere im Umgang mit Daten des Auftraggebers. Die [blueworks] - gmbh übernimmt jedoch keine Haftung in Falle eines Datenverlustes.
Die [blueworks] - gmbh übernimmt in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an den von ihr erbrachten Leistungen und gelieferten Waren:
2.1. Während eines Zeitraumes von zwölf Monaten nach Ausführung des Auftrages hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung), so diese Fehler innerhalb der ersten sechs Monate auftreten oder nachweislich von Begin an bestanden und reproduzierbar sind. Kann die [blueworks] - gmbh einen ihrer Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Auftraggeber weitere Nachbesse-rungsversuche unzumutbar, so kann der Auftraggeber anstelle der Nachbesserung Wand-lung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. 
2.2. Natürlicher Verschleiß oder unsachgemäße Nutzung ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2.3. Soweit vorstehend nicht anders geregelt, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. 2.4. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet die [blueworks] - gmbh nur in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Im Übri-gen ist die Haftung ausgeschlossen.
2.5. Im Falle grober Fahrlässigkeit für alle vertraglichen und quasi-vertraglichen Ansprüche des Auftraggebers sowie bei Personen- und Sachschäden haftet die [blueworks] - gmbh im Rahmen ihrer Haftpflichtversicherung bis zu einem Höchstbetrag von 1.500.000 Euro für Personenschäden und 500.000 Euro für sonstige Schäden.
2.6. Die Haftung ist im Einzelfall auf die Auf-tragshöhe des Einzelvertrags beschränkt. Eine weitergehende Haftung der [blueworks] - gmbh, insbesondere für Schäden, die nicht an den übergebenen Leistungen selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen.

3 . Eigentumsvorbehalt
3.1. Die [blueworks] - gmbh behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur Zahlung des vollständigen Rechnungsbetrages vor.
3.2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zah-lungsverzug, ist die [blueworks] - gmbh zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Auftraggeber zur Herausgabe verpflichtet.
3.3. Die Geltendmachung des Eigentums-vorbehaltes sowie die Pfändung der gelieferten Waren durch die [blueworks] - gmbh gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.

4 . Zahlungsbedingungen
4.1. Der Kaufpreis und die Entgelte für Dienstleistungen sind bei Übergabe des Liefergegenstandes und nach Leistungs-erbringung - unabhängig vom Erfolg – unverzüglich zur Zahlung fällig.
4.2. Scheckhergaben gelten erst nach Einlösung als Zahlung.
4.3. Verzugszinsen berechnen wir mit 8 Prozentpunkten über dem aktuellen Basiszinssatz nach §247 BGB, ab Rech-nungsdatum.
4.4. Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von der [blueworks] - gmbh nicht anerkannten Gegenansprüche des Auftragge-bers nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.

5 . Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Auftragge-ber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechts-kräftig festgestellt oder von der [blueworks] - gmbh anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

6 . Übertragung von Leistungen
Die [blueworks] - gmbh ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

7 . Schutzrechte
Der Auftraggeber sichert zu und haftet gegenüber der [blueworks] - gmbh, dass er die, der [blueworks] - gmbh zugänglichen Daten und/oder dem Auftrag zugrunde liegende Software zu Recht und in Einklang mit Lizenzbedingungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und zu deren Nutzung befugt ist, und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten der [blueworks] - gmbh im Rah-men des Auftrages zugänglich zu machen. Die [blueworks] - gmbh verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen dahingehend, dass sie keinerlei Daten des jeweiligen Auftraggebers übernehmen, selber nutzen oder an Dritte weitergeben wird, sofern sie hierzu nicht recht-lich verpflichtet sein sollte.

8 . Gültigkeit der einzelnen Bestimmungen
Sollten - gleich aus welchem Grund - einzelne dieser Bestimmungen nicht zur Wirksamkeit gelangen, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt. Die entsprechende Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

9. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit unseren Leistungen ergebenden Verbindlichkeiten ist Köln. Der Gerichtsstand Köln gilt auch für Ansprüche im Urkunden-, Wechsel und Scheckprozess, sowie im Mahnverfahren. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat und nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zu Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt gegeben hat. Zwischen den Parteien wird ausschließlich das innerstaatliche Recht der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.

 


Informatives

remote-blue: Fernwartung

secure-blue: Daten-Sicherheit

web-blue: Internet-Full-Service

local-blue: Vor-Ort-Service

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